Die deutschen Vereine der Euroregionen an der Grenze zu Polen und Tschechien haben sich in einem offenen Brief unter dem Titel „Ost-Europa-Takt – Verbesserung Schienenverkehrsverbindungen nach Polen und Tschechien“ an das Bundeskanzleramt, das Auswärtige Amt und mehrere Bundesministerien gewandt. Sie begrüßen darin die in der Riemser Erklärung des deutschen Bundeskanzlers und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der ostdeutschen Länder vom Juni 2022 enthaltenen Aussagen und Schlussfolgerungen – insbesondere im Hinblick auf die erkannte „europaweite wirtschaftliche und logistische Schlüsselrolle“ Ostdeutschlands.

Die Unterzeichner greifen das in der gemeinsamen Agenda an erster Stelle benannte Handlungsfeld zum Ausbau der Schienenverkehrsverbindungen nach Polen und Tschechien auf, das ihres Erachtens ein zentrales Element auch für die Erreichung weiterer angestrebter Ziele darstellt.

Mit der Verbesserung des grenzübergreifenden Schienennetzes inklusive der nicht durch das Europäische TEN-V-Korridornetz abgedeckten Verbindungen werde nicht nur den Erfordernissen aus dem Klimaschutz Rechnung getragen. Die dadurch erreichbare zusätzliche Kapazität und attraktivere Mobilität diene auch der Versorgungssicherheit (u.a. im Hinblick auf Energieträger, Nahrungsmittel, sonstige Lieferketten) und der Verbesserung von Standortfaktoren. Diese Bedeutung komme allen grenzübergreifenden (sowohl als „regional“ als auch als „international“ eingestuften) Schienenverkehrsverbindungen zu, einschließlich denen zwischen Bayern und Tschechien.

Die Vertreterinnen und Vertreter der Euroregionen regen an, dem Handlungsfeld „Ausbau der Schienenverkehrsverbindungen nach Polen und Tschechien“ Priorität einzuräumen, und ihm – aufgrund seiner Komplexität und der ihm innewohnenden zeitaufwändigen Planungsphase – schnellstmöglich ressortübergreifend abgestimmt Aufmerksamkeit zu schenken. Sie bieten den Adressaten ihres offenen Briefes an, diese dabei nach Kräften zu unterstützen und bei der Umsetzung der Agenda aktiv mitzuwirken, z.B. indem sie gemeinsam mit ihnen die regionalen und nationalen Bedarfe, Herausforderungen und Potenziale grenzübergreifender Schieneninfrastrukturen im Sinne der „europaweiten wirtschaftlichen und logistischen Schlüsselrolle“ oder in Bezug auf flankierende Effekte zu anderen Handlungsfeldern erörtern und Handlungsoptionen ableiten.

Das gesamte Schreiben finden Sie im Wortlaut hier.