Titel
Plan Zagospodarowania Przestrzennego Województwa Zachodniopomorskiego
(Raumbewirtschaftungsplan der Wojewodschaft Westpommern)
Basisdaten
Herausgeber

  • Marschallamt der Wojewodschaft Westpommern
    Wojewodschaft Westpommern; Amtsblatt der Wojewodschaft Westpommern Nr. 136 vom 31. Dezember 2010 Pos. 2708 – Beschluss Nr. XLV/530/10 des Regionalparlaments der Wojewodschaft Westpommern vom 19. Oktober 2010 r. über die Beschlussfassung der Änderung des Raumbewirtschaftungsplans der Wojewodschaft Westpommern

Jahr der Veröffentlichung

  • 2010

Laufzeit

  • unbegrenzt (jedoch wurde im Inhalt des Dokuments der Zeithorizont 2020 beschrieben)
Verfahren
Aktueller Planungsstand

  • die Arbeiten an dem Entwurf der Änderungen dauern an

Weiteres Verfahren

  • amtsinterne Konsultationen zum Entwurf der Änderungen sind geplant
Kurzbeschreibung

Inhalt

Der Raumbewirtschaftungsplan der Woiwodschaft ist ein Bestandteil der regionalen Strategieplanung, in der die strategischen Ziele der Wojewodschaft in Hinsicht auf die Raumordnung konkretisiert werden. Unter Berücksichtigung der Bedingtheiten werden die Grundsätze und Richtungen für die Gestaltung der räumlichen Struktur der Woiwodschaft so festgelegt, dass günstige Bedingungen für die wirtschaftliche Entwicklung, die Steigerung des Lebensstandards und der Lebensqualität sowie die Wettbewerbsfähigkeit der Region gemäß den Grundsätzen der nachhaltigen Entwicklung geschaffen werden. Der Raumbewirtschaftungsplan ist ein grundlegendes Dokument der Raumordnungspolitik der Woiwodschaft. Er bezieht sich auf die Hauptbestandteile der Raumbewirtschaftung sowie auf die Koordinierung organisatorischer, sozialer, wirtschaftlicher und anderer Absichten, die für die Woiwodschaftsregierung in Hinsicht auf die Raumordnung von Interesse sind. Der Raumbewirtschaftungsplan setzt die Rahmen für die Territorialisierung der Entwicklungspolitik der Woiwodschaft fest.

Der geltende Plan wurde 2010 verabschiedet. Derzeit ist das Verfahren zu seiner Änderung im Gange. Nach Abschluss der Begutachtung- und Vereinbarungsetappe wurde der Plan zusammen mit der Umweltverträglichkeitsprognose, einschließlich der Verträglichkeitsprüfung auf die Umwelt der Bundesrepublik Deutschland, zum Gegenstand der Absprachen. Infolge der Absprachen äußerte die deutsche Partei ihre Anmerkungen zu den vorgelegten Unterlagen. Daher wurden Tätigkeiten eingeleitet, die auf die Klärung von Zweifel sowie auf den Abschluss dieser Verfahrensetappe abzielen, bevor das Projekt an den Sejmik der Westpommerschen Woiwodschaft zur Beratung gerichtet werden kann. Die Verabschiedung des Planentwurfs ist für die Jahreswende 2019 und 2020 geplant.

Die im Planentwurf angegebenen Ziele und Richtungen wurden in 3 Teile gegliedert: solche, die sich auf das gesamte Gebiet der Woiwodschaft, auf das funktionale Gebiet des Funktionszentrums der Woiwodschaft, d.h. auf die Metropolregion Stettin beziehen.

Die folgenden Ziele der Raumpolitik der Woiwodschaft wurden im Planentwurf ausgegliedert:
Ziel I. Stärkung der Außenbeziehungen der Woiwodschaft
Ziel II. Schutz und Gestaltung der natürlichen Umwelt
Ziel III. Entwicklung des Bevölkerungspotentials
Ziel IV. Umgestaltung des Siedlungsnetzes
Ziel V. Schutz des kulturellen Erbes und der kulturellen Landschaft
Ziel VI. Entwicklung der sozialen Infrastruktur
Ziel VII. Wirtschaftswachstum und Wirtschaftsentwicklung
Ziel VIII. Verbesserung der externen und internen Verkehrsanbindung sowie der Effizienz des Verkehrssystems
Ziel IX. Ausbau der technischen Infrastruktur, Verbesserung des Wasser- und Abwassermanagements, Entwicklung der Energietechnik, die erneuerbaren Energiequellen und Erhöhung der digitalen Zugänglichkeit
Ziel X. Ausbau der Verteidigungs- und der Staatssicherheitinfrastruktur

Funktionale Gebiete in der Raumordnungspolitik der Woiwodschaft:
Ziel XI. Nutzung gemeinsames Potenzials und Integration städtischer Funktionsgebiete
Ziel XII. Rationalisierung der wirtschaftlichen Entwicklung und Ressourcenschonung im Funktionsgebiet der Küstenzone
Ziel XIII. Vorbeugung der Marginalisierung, Unterstützung der Entwicklung im funktionalen Gebiet der Sonder-Eingliederungszone
Ziel XIV. Verbesserung der internen Konsistenz und Aufhebung der Randlage des Grenzfunktionsgebiets

Raumbewirtschaftungsplan des funktionalen Gebiets des Funktionszentrums der Woiwodschaft:
Ziel XV. Entwicklung der Funktionen der Metropole und der Rolle von Stettin im europäischen und nationalen Städtenetz
Ziel XVI. Rationalisierung der funktionalen und räumlichen Struktur und des Siedlungsnetzes sowie Stärkung der städtischen Funktionen
Ziel XVII. Verbesserung des Lebensstandards der Einwohner
Ziel XVIII. Schutz der natürlichen Werte und des kulturellen Erbes
Ziel XIX. Stärkung des funktionalen Gebiets von Stettin als Zentrum des Wirtschaftswachstums
Ziel XX. Stärkung der internen und externen Verkehrsverbindungen
Ziel XXI. Aufbau effizienter technischer Infrastruktursysteme in der Metropolregion Stettin in Hinsicht auf Energietechnik, Abfallwirtschaft und Hochwasserschutz.

Bei einzelnen Zielen wurden die Raumbewirtschaftungsrichtungen angegeben, die die Voraussetzungen für ihre Umsetzung erfüllen und die basierend auf bestehenden Gegebenheiten entwickelt wurden. Die gewünschte Form des regionalen Raums und der sozioökonomischen Entwicklung der Region im Hinblick auf die Gültigkeit des Plans wurden auch dabei berücksichtigt.

Im Rahmen der Raumbewirtschaftungsrichtungen sind vier Kategorien von Maßnahmen identifiziert: Festsetzungen, Vorschläge, Projekte und Empfehlungen. Zu den Festsetzungen und Vorschlägen wurden Umsetzungsinstrumente, zu den Projekten und Empfehlungen verantwortliche Stellen und Empfänger zugewiesen.

1) Festsetzungen sind Maßnahmen oder Regeln, die in Form von Anträgen zu den Raumbewirtschaftungsdokumenten der Woiwodschaft (Raumbewirtschaftungspläne benachbarter Woiwodschaften, Raumbewirtschaftungspläne der funktionalen Gebiete), Planungsdokumenten der Gemeinde (Studien über die Rahmenbedingungen und der Perspektiven der Raumbewirtschaftung) sowie nationale und internationale Dokumente, die für das Gebiet der Woiwodschaft gelten, soweit sie sich auf den sachlichen Geltungsbereich dieser Dokumente und auf das Gebiet beziehen, für das das Dokument erstellt wird. Im Falle von Gemeindedokumenten muss die Einbindung der Festsetzungen in ein Planungsdokument von der Woiwodschaftsregierung notwendig vereinbart werden.

2) Vorschläge sind Maßnahmen oder Grundsätze der Raumordnungspolitik der Woiwodschaft, die bei der Erstellung von Dokumenten im Zusammenhang mit der räumlichen und sozioökonomischen Planung sowie bei den anderen Arten der Maßnahmen, die sich auf die räumliche Ordnung in der Woiwodschaft auswirken, berücksichtigt werden sollten. Die Vorschläge zeigen die Wege zur Umsetzung der Ziele und Richtungen der Raumordnungspolitik und gewährleisten die Kohärenz von Regionalpolitik und Raumplanung. Die Vorschläge stellen Leitlinien für die Durchführung der Raumordnungspolitik der Woiwodschaft, die von den Selbstverwaltungsbehörden der Woiwodschaft und ihren untergeordneten Einheiten berücksichtigt werden müssen. Für übrigen Einheiten der kommunalen Selbstverwaltung sind die Vorschläge nicht bindend und können nicht die Grundlage für die Ablehnung, ein Dokument zu vereinbaren, darstellen. Sie sind jedoch eine Information darüber, dass Maßnahmen, die den Vorschläge zuwider stehen, gegen die Raumordnungspolitik der Woiwodschaft stoßen und als solche von der Woiwodschaft nicht unterstützt werden.

3) Projekte sind Hinweise zur Erstellung von Analyse-, Studien-, Planungs- und Strategieunterlagen auf dem Gebiete der Raumbewirtschaftung der Woiwodschaft, die sich auf die bisher nicht oder nur unzureichend umgesetzten Maßnahmen beziehen. Die Empfänger sind: Staatsverwaltung, kommunale Selbstverwaltung, Hochschulen und andere Institutionen, die für die Vornahme dieser Maßnahmen verantwortlich sind.

4) Empfehlungen sind Vorschläge zur Festlegung von Regeln (z.B. Rechtsnormen) oder Raumbewirtschaftungsmaßnahmen der Woiwodschaft, die sich je nach Zuständigkeit an Institutionen außerhalb oder innerhalb der Woiwodschaft richten. Empfehlungen werden an bestimmte Entscheidungsträger gerichtet.

In Hinsicht auf einzelne Maßnahmen werden Gebiete der Woiwodschaft angegeben, die von ihrer Reichweite abgedeckt werden. Für jeden Befund und Vorschlag wurden Umsetzungsinstrumente angegeben. Bei Projekten wurden die für die Durchführung dieser Projekte zuständigen Stellen angegeben. Bei Empfehlungen werden auch Gebiete außerhalb der Grenzen der Woiwodschaft sowie die Stellen, an die diese Empfehlungen gerichtet sind, angegeben.

Der Raumbewirtschaftungsplan der Woiwodschaft ist als ein Planungsdokument, ein Akt der internen Leitung. Daher sind alle in dem Plan erfassten Maßnahmenkategorien für die Organe der kommunalen Selbstverwaltung und für ihre untergeordnete Einheiten bei der Entwicklung und Umsetzung von Strategie-, Programm- und Operativen Dokumenten bindend.